Am 17. Januar 2023 eröffnete die GPK eine Untersuchung zu den Vorkommnissen in der AKSO. Nach intensiven Befragungen und Analysen hat sie nun ihren Bericht abgeschlossen und veröffentlicht. Das Überraschende darin: Offenbar lag bereits 2017 ein externer Bericht vor, der die organisatorischen Mängel schon damals klar benannte. «Wir sind erstaunt darüber, dass das zuständige Departement nicht umgehend sowie konsequent genug reagiert hat», sagt Fraktionschef Markus Spielmann. «Dies umso mehr, weil das Departement zum damaligen Zeitpunkt noch direkt involviert war.»
Der GPK-Bericht kommt zur Einschätzung, dass auf allen Ebenen massive Fehlleistungen erfolgt sind und folglich Massnahmen seitens des Departements, aber auch der AKSO zu ergreifen sind. «Wir sehen hier ein komplettes Führungsversagen auf allen Ebenen und erwarten, dass die von der GPK aufgeführten Massnahmen nicht einfach wieder in der Schublade verschwinden, sondern konsequent umgesetzt werden – und zwar rasch möglichst» so Sabrina Weisskopf, Vizepräsidentin der Kantonalpartei. Die AKSO hat in den letzten Monaten Verbesserungen erzielen können, es gibt aber noch viel zu tun. Eine saubere Aufarbeitung ist man den Klientinnen und Klienten schuldig.
Die GPK hat unter der Leitung von FDP-Kantonsrat Hansueli Wyss viel Zeit in die Untersuchungen der AKSO-Vorkommnisse gesteckt. «Wir sind sehr dankbar für die grosse Arbeit der GPK und ihre klaren Worte», so Weisskopf. Der Bericht zeigt deutlich auf, dass die parlamentarische Oberaufsicht wichtig und richtig ist. «Sie muss unbedingt gestärkt werden – auch im Hinblick auf weitere Organisationen wie die Solothurner Spitäler AG oder auch die Solothurnische Gebäudeversicherung», ergänzt Spielmann. «Es ist absolut zwingend, dass die GPK weiterhin ganz genau hinschaut und die erforderlichen Instrumente erhält, um ihre Oberaufsicht wirksam wahrzunehmen.»